Selbstbestimmt in die Zukunft

Nein zur Selbstbestimmungsinitiative

Mit einem Nein am Sonntag 25.11.2018…

können wir in der Schweiz selbstbestimmt weiter entscheiden. Die Gründe dafür sind kurz zusammengefasst:

  1. Wir entscheiden jetzt schon über was das abgestimmt wird und können selbst auch selbst eine Initiative starten und dann, wenn diese vor das Volk kommt, darüber abstimmen.
  2. Die völkerrechtlichen Verträge (EMRK – Europäische Menschenrechts Konvention) können einzeln gekündigt werden. Dann muss man als Wahlberechtigte Person, das Referendum ergreifen und stehen dann wieder beim 1. Punk, da dann das Volk darüber abstimmt.

bei einem Ja hingegen, ist die Demokratie in Gefahr weil…

  1. Das Bundesgericht und die EMRK einfach umgangen werden kann, da dies dann rechtlich in der Bundesverfassung verankert würde. Sprich die Gewaltenteilung wird einfach ausghebelt. Was dies bedeuten würde, kann gerne in der Geschichte nachschauen. Es reicht vom Sonnenkönig Ludwig dem 14. bis Hitler noch weiter und es existieren immer noch Staaten ohne Gewaltenteilung.
  2. Ohne diese Gewaltenteilung (die sich übrigens in Judikative, Legislative und Exekutive unterteilt) könnte man in der Schweiz alles anstellen. Es muss nur das Volk hinter sich gebracht werden. In einer Kriese sind Menschen leicht manipulierbar.

 

Wollen wir wirklich so Enden?

Vielleicht gibt es noch mehr Punkte die aufgezählt werden könnten. Gerne kann man kommentieren.

 

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